Allgemeine Geschäftsbedingungen gemäß § 1 BGB: Cultura Pflegedienst GmbH Heidestraße 144, 60385 Frankfurt E-Mail: info@cultura-pflegedienst.de Gerichtsstand: Frankfurt am Main Es gilt ausschließlich deutsches Recht. § 1 GELTUNGSBEREICH Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen regeln das Vertragsverhältnis zwischen der Cultura Pflegedienst GmbH, nachfolgend „Cultura" genannt, und ihren Kunden. Sie gelten für alle von Cultura erbrachten ambulanten Pflegeleistungen, hauswirtschaftlichen Versorgungen und ergänzenden Dienstleistungen. Abweichende Bedingungen des Kunden werden, sofern nicht schriftlich anerkannt, nicht Vertragsbestandteil. § 2 ZUSTANDEKOMMEN DES VERTRAGS Ein Vertrag kommt durch die mündliche oder schriftliche Annahme eines Angebots von Cultura zustande. Das Angebot basiert auf den individuellen Bedürfnissen des Kunden sowie den entsprechenden rechtlichen und medizinischen Rahmenbedingungen. § 3 LEISTUNGEN Cultura bietet Leistungen an, die sich am individuellen Bedarf des Kunden orientieren. Dazu gehören insbesondere: – Ambulante Pflegeleistungen gemäß SGB V und SGB XI (Grund- und Behandlungspflege) – Hauswirtschaftliche Versorgungen – Betreuungs- und Entlastungsleistungen – Beratungsbesuche nach § 37 Abs. 3 SGB XI – Pflegeberatung und Schulungen für Angehörige – Vermittlung weiterer Dienstleistungen (z. B. Fußpflege, Krankengymnastik, Essen auf Rädern) § 4 MITWIRKUNGSPFLICHTEN DES KUNDEN Der Kunde ist verpflichtet, alle für die Leistungserbringung notwendigen Informationen vollständig und rechtzeitig bereitzustellen. Dazu zählen insbesondere Pflegestufe, ärztliche Verordnungen und Kontaktdaten von Angehörigen. Zudem muss der Kunde den Pflegekräften einen ungehinderten und sicheren Zugang zu den Räumlichkeiten ermöglichen. § 5 VERGÜTUNG Das Entgelt richtet sich nach dem vereinbarten Leistungsplan und den aktuellen Preisen von Cultura. Änderungen der Leistung können zu einer Anpassung der Vergütung führen, die im gegenseitigen Einvernehmen zu erfolgen hat. § 6 FÄLLIGKEIT UND ZAHLUNGSBEDINGUNGEN Rechnungen sind unverzüglich nach Erhalt fällig und per Banküberweisung zu begleichen. Bei Zahlungsverzug behält sich Cultura das Recht vor, Mahngebühren sowie Verzugszinsen in gesetzlich zulässiger Höhe zu erheben. § 7 HAFTUNG Die Haftung von Cultura beschränkt sich auf Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit. Dies gilt nicht für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit. Die Haftung ist in jedem Fall auf die Höhe der abgeschlossenen Betriebshaftpflichtversicherung begrenzt. § 8 KÜNDIGUNG Beide Vertragspartner haben das Recht, den Vertrag mit einer Frist von zwei Wochen zum Monatsende schriftlich zu kündigen. Eine fristlose Kündigung ist bei Vorliegen eines wichtigen Grundes möglich, insbesondere bei wiederholter und schwerwiegender Verletzung der Vertragspflichten. § 9 DATENSCHUTZ Die Erhebung, Verarbeitung und Nutzung personenbezogener Daten erfolgt in Übereinstimmung mit der DSGVO und den einschlägigen Datenschutzgesetzen. Detaillierte Informationen finden Sie in unserer separaten Datenschutzerklärung. § 10 SALVATORISCHE KLAUSEL Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB unwirksam sein, bleibt die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen davon unberührt. Anstelle der unwirksamen Regelung tritt eine Bestimmung, die dem wirtschaftlichen Zweck der ursprünglichen Regelung am nächsten kommt. § 11 GERICHTSSTAND UND ANWENDBARES RECHT Gerichtsstand ist Frankfurt am Main, sofern der Kunde Kaufmann oder juristische Person des öffentlichen Rechts ist. Es gilt ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland.